Die Europäische Zentralbank und der Einheitliche Europäische Zahlungsraum

Das Eurosys­tem – beste­hend aus der Europäis­chen Zen­tral­bank (EZB) und den 16 nationalen Zen­tral­banken des Euro-Währungs­ge­bi­ets – hat seine Erwartung an die Han­del­nden im ein­heitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (Sin­gle Euro Pay­ments
Area, SEPA) konkretisiert. Diese Erwartun­gen wur­den zur Unter­stützung des Kred­it­gewerbes und der Zahlungsin­sti­tute for­muliert, nach­dem im Jahresver­lauf 2008 Ori­en­tierung­shil­fen erbeten wor­den waren. Sie sollen auch den Nutzern bei der Anpas­sung ihrer Zahlungsverkehrsak­tiv­itäten helfen und Auf­schluss darüber geben, welche Leis­tun­gen sie von ihrer Bank oder ihrem Zahlungsin­sti­tut erwarten kön­nen. Die Erwartun­gen des Eurosys­tems sind jedoch wed­er als formelle Anforderun­gen gedacht noch sind sie rechtlich bindend. Weit­ere Fortschritte des SEPA-Pro­jek­ts haben für das Eurosys­tem nach wie vor – auch in tur­bu­len­ten Zeit­en – höch­ste Pri­or­ität, weshalb ein „Mini-SEPA“, d. h. ein SEPA auss­chließlich für gren­züber­schre­i­t­ende Zahlun­gen, nicht akzept­abel ist. Angesichts der gegen­wär­ti­gen Finanz­mark­t­tur­bu­len­zen konzen­tri­eren sich wieder mehr Banken auf Massen­zahlun­gen, ein Geschäft, dessen Kern­stück Zahlungs­di­en­stleis­tun­gen sind. Aus diesem Grund ist eine voll­ständi­ge Migra­tion zu SEPA jet­zt umso wichtiger, da der ein­heitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum die Grund­lage für das zukün­ftige Geschäft mit Massen­zahlun­gen in Europa bildet.

Die Europäische Zentralbank und der Einheitliche Europäische Zahlungsraum

Im Einzel­nen hat das Eurosys­tem fol­gende Erwartun­gen an die Banken als SEPA-Dien­stleis­ter:

  • Die oper­a­tive Fähigkeit der Banken, SEPA-Zahlun­gen zu senden und zu emp­fan­gen, sollte sichergestellt sein. Banken und Zahlungsin­sti­tute, die die Abwick­lung von in Euro deno­minierten Über­weisun­gen und/oder Lastschriften anbi­eten, soll­ten auch die entsprechen­den SEPA-Instru­mente bere­it­stellen. Alle rel­e­van­ten Bank Iden­ti­fi­er Codes (BICs) soll­ten im Verze­ich­nis von min­destens ein­er Infra­struk­tur mit SEPA-weit­er Erre­ich­barkeit aufge­lis­tet sein. Geschäftsabläufe und Soft­ware­an­wen­dun­gen soll­ten an die SEPA-Anforderun­gen angepasst und für die Kom­mu­nika­tion mit Kun­den soll­ten SEPA-Stan­dards einge­führt wer­den. Wird bis zum Endter­min der Migra­tion eine Umwand­lung der neuen SEPA-For­mate in Vorgänger- bzw. nationale For­mate und umgekehrt ange­boten, so muss gewährleis­tet sein, dass hier­bei kein Daten­ver­lust auftritt.
  • Von Banken und Zahlungsin­sti­tuten wird zudem erwartet, dass sie Nutzern für das Senden und Emp­fan­gen von inländis­chen und gren­züber­schre­i­t­en­den Zahlun­gen inner­halb des ein­heitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums SEPA-Instru­mente bere­it­stellen, die den anson­sten ange­bote­nen nationalen Euro-Zahlungsin­stru­menten entsprechen. Die rege Ver­wen­dung der SEPA-Instru­mente durch die Kun­den kann dadurch gefördert wer­den, dass sie min­destens eben­so attrak­tiv gestal­tet wer­den wie die derzeit­i­gen nationalen Instru­mente, dass Kun­den aktiv über die SEPAInstru­mente informiert wer­den und die Erwartun­gen sowie Empfehlun­gen des Eurosys­tems in Bezug auf SEPA beachtet wer­den.

Aber auch die SEPA-Nutzer tre­f­fen Ansagen des Eurosys­tems:

  • Von Unternehmen und öffentlichen Ver­wal­tun­gen – ein­schließlich Geschäfts- und Zen­tral­banken – wird erwartet, dass sie im Rah­men ihrer Auss­chrei­bun­gen sowohl auf die SEPA-Kri­te­rien des Europäis­chen Zahlungsverkehrsrats (Euro­pean Pay­ments Coun­cil, EPC) als auch auf die Erwartun­gen des Eurosys­tems ver­weisen und außer­dem einen Anbi­eter von Zahlungs­di­en­stleis­tun­gen in Anspruch nehmen, der die SEPA-Regeln und die dies­bezüglichen Erwartun­gen beachtet. Unternehmen und öffentliche Ver­wal­tun­gen soll­ten SEPA unter­stützen, indem sie die inter­na­tionalen Bankkon­ton­um­mern (Inter­na­tion­al Bank Account Num­bers, IBANs) und BICs auf Rech­nun­gen und anderen Doku­menten gut sicht­bar platzieren, sodass sie ihren Kun­den stärk­er ins Auge fall­en als die nationalen Kon­to­beze­ich­nun­gen. Von Geschäfts- und Zen­tral­banken sowie Zahlungsin­sti­tuten wird erwartet, dass sie SEPA-Instru­mente ver­wen­den und – falls sie ihre Zahlun­gen nicht selb­st abwick­eln – einen Zahlungs­di­en­stleis­ter wählen, der die SEPA-Regeln und die dies­bezüglichen Erwartun­gen beachtet. Wer­den die betr­e­f­fend­en Kon­ten beim sel­ben Insti­tut geführt, so soll­ten Banken für Zahlun­gen an ihre Liefer­an­ten und zur Aus­führung von Gehalt­szahlun­gen anstatt der nationalen Kon­to­beze­ich­nun­gen IBANs nutzen.
  • Bieten Einzel­händler ihren Kun­den die Möglichkeit der Karten­zahlung an, so soll­ten Erstere prüfen, ob die mit ihnen ver­traglich ver­bun­de­nen Karten­sys­teme und Acquir­er das Rah­men­werk für die Abwick­lung von SEPA-Karten­zahlun­gen und den Leit­faden für Karten­sys­teme (sobald ver­füg­bar) ein­hal­ten. Einzel­händler soll­ten zu EMV-zer­ti­fizierten Chip-und-PIN-Ter­mi­nals sowie zu Sys­te­men migri­eren, die den SEP­A­S­tan­dards entsprechen (sobald ver­füg­bar), und den Ein­satz effizien­ter Karten­sys­teme am Point of Sale fördern. Sofern wirtschaftlich vertret­bar, soll­ten sie es in Betra­cht ziehen, eines oder mehrere zusät­zliche europäis­che Karten­sys­teme (sobald ver­füg­bar) zu akzep­tieren.
  • Kun­den soll­ten sich über die IBANs ihrer Kon­ten sowie die entsprechen­den BICs ihrer Banken informieren. Darüber hin­aus wäre es für SEPA förder­lich, wenn Kun­den bei Zahlun­gen – die vorzugsweise mit SEPA-Zahlungsin­stru­menten erfol­gen soll­ten – BICs und IBANs ver­wen­den, wenn diese auf den Rech­nun­gen angegeben sind. Was Bank­di­en­stleis­tun­gen bet­rifft, so soll­ten Kun­den die Ange­bote von Banken aus ver­schiede­nen Län­dern des ein­heitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums miteinan­der ver­gle­ichen. Am Point of Sale soll­ten sowohl bei nationalen als auch bei SEPA-weit­en Transak­tio­nen Karten­zahlun­gen anstelle von weniger effizien­ten Zahlungsmit­teln einge­set­zt wer­den.