Schengener Informationssystem

Die neuen EU-Mit­glied­staat­en sollen dem Schen­gener Infor­ma­tion­ssys­tem I (SIS I) möglicher­weise doch bere­its im kom­menden jahr beitreten kön­nen. Ein entsprechen­der Vorschlag Por­tu­gals, ein Sys­tem SIS 1 Plus, wird nach Aus­sage des Bun­desin­nen­min­sters im Moment geprüft. Die Zahl der an SIS I angeschlosse­nen Mit­glied­staat­en ist derzeit auf 18 Län­der begren­zt. Deshalb war vorge­se­hen, dass die neuen Mit­glied­staat­en erst mit der Ein­führung der zweit­en Ver­sion der nichtöf­fentlichen Daten­bank, SIS II, dem Schen­gen­raum beitreten soll­ten. Da sich die Umset­zung von SIS II bere­its um mehrere Monate verzögert hat, warten viele EU-Mit­glied­slän­der bish­er verge­blich auf einen Beitritt. Ob eine Entschei­dung über SIS I Plus bere­its beim näch­sten EU-Gipfel im Dezem­ber fall­en werde, ist nicht sich­er.

Schengener Informationssystem

Hin­sichtlich der deutschen EU-Rat­spräsi­dentschaft im ersten Hal­b­jahr 2007 betonte der Bun­desin­nen­min­ster, dass in Fra­gen der Migra­tion und Inte­gra­tion bere­its vorhan­dene Instru­mente der Gemein­schaft wie beispiel­sweise die Europäis­che Polizeibehörde Europol und die Europäis­che Agen­tur für die Zusam­me­nar­beit an den Außen­gren­zen (FRONTEX) weit­er gestärkt wer­den sollen. Dabei machte er nochmals deut­lich, dass die ille­gale Migra­tion unter die Zuständigkeit der EU falle, während für die legale Migra­tion allein die Mit­glied­staat­en ver­ant­wortlich zeich­neten.