Freigabe der blockierten Textilimporte aus China

Freigabe der blockierten Textilimporte aus China

Heute ist die Verord­nung der Europäis­chen Kom­mis­sion erschienen, mit der ab dem 14. Sep­tem­ber 2005 die in den Zol­l­lagern block­ierten Tex­tilimporte aus Chi­na für den freien Verkehr abge­fer­tigt wer­den kön­nen. Das Bun­de­samt für Wirtschaft und Aus­fuhrkon­trolle kann jet­zt wieder die erforder­lichen Ein­fuhrgenehmi­gun­gen ausstellen.

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Folterwerkzeug

Folterwerkzeug

In ein­er neuen Verord­nung hat der EU-Rat den Han­del mit Gütern neu geregelt, die zur Voll­streck­ung der Todesstrafe, zu Folter oder zu ander­er grausamer, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe ver­wen­det wer­den kön­nten.

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