Freiwilliges Europäisches Kulturerbe-Siegel

Frei­wil­li­ges Euro­päi­sches Kul­tur­er­be-Sie­gel

Ein frei­wil­li­ges Euro­päi­sches Kul­­tur­er­­be-Sie­­gel, das Stät­ten aus­zeich­nen soll, die Wer­te wie Demo­kra­tie, Frei­heit oder Viel­falt sym­bo­li­sie­ren, erhielt vom jetzt vom Kul­tur­aus­schuss des Euro­päi­schen Par­la­ments grü­nes Licht, nach­dem bereits im Früh­jahr die . Das Haupt­ziel des Euro­päi­schen Kul­­tur­er­­be-Sie­­gels ist der euro­päi­sche Zusam­men­halt zwi­schen den Bür­gern ver­schie­de­ner Staa­ten und beson­ders zwi­schen jun­gen

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Europäisches Kulturerbe-Siegel

Euro­päi­sches Kul­tur­er­be-Sie­gel

Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on hat beschlos­sen, ein Regis­ter mit Stät­ten zu erstel­len, deren kul­tu­rel­le Bedeu­tung über die natio­na­len Gren­zen hin­aus­reicht. Ziel des Regis­ters soll zuerst sein, die euro­päi­sche Iden­ti­tät zu stär­ken. Um den Euro­pä­ern ein grö­ße­res Zuge­hö­rig­keits­ge­fühl zu ver­mit­teln, hat die EU-Kom­­mis­­si­on beschlos­sen, das euro­päi­sche Kul­­tur­er­­be-Sie­­gel zu för­dern als ein Regis­ter

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Europäischer Sonnenbrand

Euro­päi­scher Son­nen­brand

Die Euro­päi­sche Uni­on beschäf­tigt sich ja bekannt­lich nur mit wich­ti­gen, nicht anders zu lösen­den The­men. Ganz beson­ders wich­ti­ge The­men erhal­ten dabei noch einen zusätz­li­chen „Rit­ter­schlag“ indem sie als „Text von Bedeu­tung für den EWR“ gekenn­zeich­net wer­den, also als Text, der nicht nur für die Euro­päi­sche Uni­on wich­tig ist, son­dern auch

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Durchsetzung von EU-Recht gegenüber den Mitgliedsstaaten

Durch­set­zung von EU-Recht gegen­über den Mit­glieds­staa­ten

Wie die Euro­päi­sche Uni­on ihre Ent­schei­dun­gen auch gegen reni­ten­te Mit­glieds­staa­ten durch­set­zen kann, die sich wei­gern, die­se Ent­schei­dun­gen der EU-Orga­­ne umzu­set­zen, zeigt sich aktu­ell in einem Urteil des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Gemein­schaf­ten gegen Grie­chen­land, das sich gewei­gert hat­te, eine Ent­schei­dung der EU-Kom­­mis­­si­on umzu­set­zen. Der EuGH ver­ur­teil­te Grie­chen­land nun „dop­pelt“ zu einem

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Neue Euros

Neue Euros

Der Euro-Raum wächst wei­ter: Ab 2009 wird auch in der Slo­wa­kei mit dem Euro gezahlt. Damit ist der Euro in 16 der 27 EU-Mit­­­glie­d­­staa­­ten offi­zi­el­les Zah­lungs­mit­tel. Der Euro­raum umfasst dann mehr als 322 Mil­lio­nen Bür­ge­rin­nen und Bür­ger – und ist damit grö­ßer als bei­spiels­wei­se die USA. Wie­der eine Rück­sei­te mehr

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Künstler- und Sportlerbesteuerung

Künst­ler- und Sport­ler­be­steue­rung

Nach einem heu­te ver­öf­fent­lich­ten Beschluss des Bun­des­fi­nanz­hofs ist die pau­scha­le Ein­kom­mens­be­steue­rung aus­län­di­scher Künst­ler und Sport­ler unge­ach­tet eines von der EU-Kom­­mis­­si­on gegen Deutsch­land betrie­be­nen Ver­trags­ver­let­zungs­ver­fah­rens mit dem Euro­pa­recht ver­ein­bar. Der Beschluss ist im Rah­men eines vor­läu­fi­gen Eil­ver­fah­rens ergan­gen, eine grund­le­gen­de Ent­schei­dung in der Haupt­sa­che steht noch aus. Kon­kret ging es dabei

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Vertrag von Lissabon

Ver­trag von Lis­sa­bon

Die Euro­päi­sche Uni­on hat einen neu­en Rechts­rah­men. Die Staats- und Regie­rungs­chefs der Euro­päi­schen Uni­on haben am 13. Dezem­ber 2007 den Ver­trag von Lis­sa­bon unter­zeich­net und damit die im Rah­men der deut­schen EU-Rats­­prä­­si­­den­t­­schaft im ers­ten Halb­jahr 2007 erfolg­reich begon­ne­ne Initia­ti­ve zum Abschluss gebracht. Der Ver­trag von Lis­sa­bon tritt an die Stel­le

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Vertrag von Lissabon

Ver­trag von Lis­sa­bon

Die Staats- und Regie­rungs­chefs der EU-Mit­­­glie­d­­staa­­ten haben am 3. Dezem­ber die end­gül­ti­ge Fas­sung des Ver­tra­ges von Lis­sa­bon ver­ab­schie­det. Nun hat das Aus­wär­ti­ge Amt die kon­so­li­dier­te Fas­sung des Ver­tra­ges von Lis­sa­bon online gestellt. Im Inter­­net-Ange­­bot des Euro­päi­schen Par­la­ments fin­det sich dar­über hin­aus auch eine Zusam­men­stel­lung der in dem Ver­trag ver­ab­re­de­ten Neue­run­gen.

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Deutsche Fremdenführer für Europa

Deut­sche Frem­den­füh­rer für Euro­pa

Mit Inkraft­tre­ten der euro­päi­schen Berufs­an­er­ken­nungs­richt­li­nie zum 20. Okto­ber 2007 dür­fen deut­sche Frem­den­füh­rer in allen Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on ohne Ein­schrän­kun­gen im Rah­men der Dienst­leis­tungs­frei­heit tätig wer­den. Nach der Recht­spre­chung des Euro­päi­schen Gerichts­ho­fes durf­ten die Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on bis­her ver­lan­gen, dass kul­tu­rell wert­vol­le Orte wie Muse­en oder Geschichts­denk­mä­ler, die in

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Zugang zum Notarberuf

Zugang zum Notar­be­ruf

Die EU-Kom­­mis­­si­on hat gegen Deutsch­land und sechs wei­te­re Mit­glied­staa­ten eine Ver­trags­ver­let­zungs­kla­ge gemäß Art. 226 EGV erho­ben, da die­se Mit­glied­staa­ten nach Ansicht der Kom­mis­si­on die Richt­li­nie über die Aner­ken­nung von Hoch­schul­di­plo­men 89/​48/​EWG bezüg­lich der Nota­re nicht umge­setzt haben und es wei­ter­hin nur eige­nen Staats­an­ge­hö­ri­gen den Zugang zum Notar­be­ruf gestat­te­ten.

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