Der EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention - und die Informationsfreiheit

Der EU-Bei­tritt zur Euro­päi­schen Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on – und die Infor­ma­ti­ons­frei­heit

Das Gericht der Euro­päi­schen Uni­on hat den Beschluss des Rates, den Zugang zu einem den Bei­tritt der Euro­päi­schen Uni­on zur Euro­päi­schen Kon­ven­ti­on zum Schutz der Men­schen­rech­te und Grund­frei­hei­ten betref­fen­den Doku­ment zu ver­wei­gern, teil­wei­se für nich­tig erklärt. Jeder Uni­ons­bür­ger sowie jede natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son mit Wohn­sitz oder Sitz in einem

Lesen
Schulpflichtiger Sexualkundeunterricht und die Menschenrechtskonvention

Schul­pflich­ti­ger Sexu­al­kun­de­un­ter­richt und die Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on

Die Ver­pflich­tung zur Teil­nah­me am Sexu­al­kun­de­un­ter­richt auf­grund der Schul­pflicht in Deutsch­land ver­stößt nicht gegen die Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on. Der Euro­päi­sche Gerichts­hof für Men­schen­rech­te hat in dem Ver­fah­ren Dojan und ande­re gegen Deutsch­land ent­schie­den, das die zugrun­de­lie­gen­den Beschwer­den unzu­läs­sig sind. Das Ver­fah­ren betraf die Beschwer­den von fünf Ehe­paa­ren über die Wei­ge­rung der

Lesen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

Der Euro­päi­sche Gerichts­hof für Men­schen­rech­te

Momen­tan ist der Euro­päi­sche Gerichts­hof für Men­schen­rech­te (EGMR) allein schon durch die Debat­te um die nach­träg­li­che Siche­rungs­ver­wah­rung in aller Mun­de. Daher ist es an der Zeit, den Euro­päi­schen Gerichts­hof für Men­schen­rech­te ein­mal näher unter die (Rechts)Lupe zu neh­men: Der Gerichts­hof ist in der Euro­päi­schen Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on begrün­det und dort sind auch

Lesen