Der EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention - und die Informationsfreiheit

Der EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention — und die Informationsfreiheit

Das Gericht der Europäis­chen Union hat den Beschluss des Rates, den Zugang zu einem den Beitritt der Europäis­chen Union zur Europäis­chen Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en betr­e­f­fend­en Doku­ment zu ver­weigern, teil­weise für nichtig erk­lärt. Jed­er Unions­bürg­er sowie jede natür­liche oder juris­tis­che Per­son mit Wohn­sitz oder Sitz in einem

Weiterlesen
Schulpflichtiger Sexualkundeunterricht und die Menschenrechtskonvention

Schulpflichtiger Sexualkundeunterricht und die Menschenrechtskonvention

Die Verpflich­tung zur Teil­nahme am Sex­u­alkun­de­un­ter­richt auf­grund der Schulpflicht in Deutsch­land ver­stößt nicht gegen die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion. Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte hat in dem Ver­fahren Dojan und andere gegen Deutsch­land entsch­ieden, das die zugrun­deliegen­den Beschw­er­den unzuläs­sig sind. Das Ver­fahren betraf die Beschw­er­den von fünf Ehep­aaren über die Weigerung der

Weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

Momen­tan ist der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte (EGMR) allein schon durch die Debat­te um die nachträgliche Sicherungsver­wahrung in aller Munde. Daher ist es an der Zeit, den Europäis­chen Gericht­shof für Men­schen­rechte1 ein­mal näher unter die (Rechts)Lupe zu nehmen: Der Gericht­shof ist in der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion begrün­det und dort sind auch

Weiterlesen