Europaweite Vernetzung der Strafregister

Europaweite Vernetzung der Strafregister

Die Strafreg­is­ter der EU-Mit­glied­s­taat­en wer­den kün­ftig europaweit ver­net­zt. Die EU-Jus­­tizmin­is­ter haben sich auf ihrer Sitzung heute in Lux­em­burg über einen Rah­menbeschlusses ver­ständigt, in dem der Aus­tausch von Verurteilun­gen aus dem Strafreg­is­ter geregelt wird.

Weiterlesen
Europaweite Vernetzung polizeilicher Datenbanken

Europaweite Vernetzung polizeilicher Datenbanken

Der Rat der Jus­­tiz- und Innen­min­is­ter der EU hat poli­tis­ches Ein­vernehmen darüber erzielt, die wesentlichen Bes­tim­mungen des Ver­trags von Prüm/Eifel in den Recht­srah­men der EU zu über­führen. Der entsprechende Beschlussen­twurf soll unverzüglich dem Europäis­chen Par­la­ment zur Stel­lung­nahme über­mit­telt wer­den. Der von sieben europäis­chen Staat­en (Bel­gien, Deutsch­land, Frankre­ich, Lux­em­burg, Nieder­lande, Öster­re­ich

Weiterlesen
E-Justice in Europa

E‑Justice in Europa

Die Jus­tizmin­is­ter der Europäis­chen Union sind auf ihrem informellen Tre­f­fen in Dres­den übereingekom­men, die gegen­seit­ige gren­züber­schre­i­t­ende Unter­stützung der Jus­tiz durch Infor­­ma­­tions- und Kom­mu­nika­tion­stech­nolo­gien (E‑Justice) weit­er auszubauen.

Weiterlesen