Umweltverträglichkeitsprüfung und die Flughafenplanung

Umweltverträglichkeitsprüfung und die Flughafenplanung

Die öster­re­ichis­che Regelung, die bei der Änderung eines Flughafens nur für Pro­jek­te, bei denen eine Erhöhung der Anzahl der Flug­be­we­gun­gen um min­destens 20 000 pro Jahr zu erwarten ist, eine Umweltverträglichkeit­sprü­fung vor­sieht, ver­stößt nach einem Urteil des Gericht­shofs der Europäis­chen Union gegen das Union­srecht. Die Mit­glied­staat­en müssen näm­lich alle Pro­jek­te,

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Umweltökonomische Gesamtrechnungen

Umweltökonomische Gesamtrechnungen

Das Europäis­che Par­la­ment hat eine Verord­nung zu “Umweltökonomis­chen Gesamtrech­nun­gen” angenomme­nen, durch die Umwelt­dat­en kün­ftig bess­er überwacht wer­den und bess­er über sie berichtet wer­den soll. Dies soll ein erster Schritt hin zu ein­er Mes­sung der EU-Wirtschaft auf ein­er bre­it­eren Basis als des Brut­toin­land­spro­duk­ts (BIP) sein. Ab 2012 wird die Berichter­stat­tung der

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Europäische Strom- und Gasmärkte

Europäische Strom- und Gasmärkte

Die Strom- und Gas­märk­te in der EU sollen weit­er lib­er­al­isiert, die Ver­braucher­rechte der Strom- und Gaskun­den weit­er gestärkt wer­den. Die entsprechen­den Regelun­gen find­en sich im “Drit­ten Energiepaket”, ein­er weitre­ichen­den Geset­zge­bungsini­tia­tive aus zwei Richtlin­ien und drei Verord­nun­gen für den Energiemarkt, der das Euor­päis­che Par­la­ment entsprechend einem mit dem Rat aus­ge­han­del­ten Kom­pro­miss

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EU-Blume

EU-Blume

Die Nutzung des frei­willi­gen EU-Umweltze­ichens, der “EU-Blume”, soll gefördert, die Kosten für die Ver­wen­dung sollen gesenkt und der Ver­wal­tungsaufwand ver­ringert wer­den. Dies sieht eine neue Verord­nung vor, die das Europäis­che Par­la­ment jet­zt beschlossen hat. Bis­lang wurde das EU-Umweltze­ichen lediglich für etwas mehr als 3000 Pro­duk­te wie Waschmit­tel, Papi­er oder Schuhe vergeben. Der jet­zt vom Europäis­chen Par­la­ment ver­ab­schiedete Text basiert auf ein­er Eini­gung mit der tschechis­chen Rat­spräsi­dentschaft, so dass die noch erforder­liche Zus­tim­mung des Min­is­ter­rates nur noch Form­sache ist.

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