Schengener Grenzkodex

Der „Schen­gener Gren­zkodex“ (EU-Verord­nung Nr.562/2006), der das Über­schre­it­en der EU-Bin­nen­gren­zen durch Per­so­n­en regelt, ist am 13. April 2006 im Amts­blatt der EU veröf­fentlicht wor­den und tritt damit am 13. Okto­ber 2006 in Kraft.

Schengener Grenzkodex

Hierin wird bes­timmt wann, wo und wie die europäis­chen Außen­gren­zen über­schrit­ten wer­den dür­fen und wann Gren­zkon­trollen zwis­chen den Mit­glied­staat­en wieder einge­führt wer­den kön­nen. Ins­beson­dere wer­den die Voraus­set­zun­gen für die Ein­reise in die EU durch Drittstaat­sange­hörige geregelt. Der Agen­tur für die Zusam­me­nar­beit an den Außen­gren­zen der EU (Fron­tex) kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Weit­er­hin find­en keine Kon­trollen zwis­chen den inter­nen „Schen­gen-Gren­zen“ statt (EU-13, Island und Nor­we­gen). Allerd­ings kann die Polizei zur Strafver­fol­gung nach wie vor Per­so­n­en kon­trol­lieren und die Mit­gliedsstaat­en kön­nen eine Per­son­alausweispflicht ein­führen. Das Vere­inigte Kön­i­gre­ich und Irland wer­den den Gren­zkodex nicht anwen­den, da sie sich an dem Schen­gen-Besitz­s­tand nicht beteili­gen.