RFID und Datenschutz

Die Europäis­che Kom­mis­sion hat am 15. März 2007 ihre Vorschläge für eine europäis­che Strate­gie über Funk­fre­quen­zkennze­ichen (RFID) im Rah­men ein­er Mit­teilung vorgestellt. Damit will die Kom­mis­sion auf die Bedürfnisse der Bürg­er zum Schutz ihrer per­sön­lichen Dat­en einge­hen. Gemäß der Mit­teilung wird die Kom­mis­sion in diesem Jahr eine RFID-Inter­es­sen­gruppe ein­berufen, an der sich auch die Artikel-29-Daten­schutz­gruppe beteili­gen wird. Bis Mitte 2007 sollen Änderun­gen an der Daten­schutzrichtlin­ie für die elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion vorgeschla­gen wer­den, um so die RFID-Anwen­dun­gen in der Prax­is berück­sichti­gen zu kön­nen. Weit­er will die Kom­mis­sion bis Ende 2007 eine Empfehlung über die Wahrung der Sicher­heit und Pri­vat­sphäre im Zusam­men­hang mit Fun­ketiket­ten an die Mit­glied­staat­en und die Branche richt­en. Die Mit­teilung vom 15. März 2007 beruht auf den Ergeb­nis­sen ein­er öffentlichen Anhörung. Ziel ist die Abschätzung der poli­tis­chen Hand­lungsalter­na­tiv­en und der Notwendigkeit weit­er­er Geset­zge­bungss­chritte bis Ende 2008.

<span class="caps">RFID</span> und Datenschutz