Strengere EU-Regeln nach dem Pferdefleischskandal

Die EU wird stren­gere Regeln für Pfer­de­pässe ein­führen. Die über­ar­beit­ete Verord­nung über die Iden­ti­fizierung von Pfer­den sieht ein ver­lässlicheres und sicher­eres europäis­ches Sys­tem für die Reg­istrierung und Iden­ti­fizierung von Pfer­den in der EU vor.

Strengere EU-Regeln nach dem Pferdefleischskandal

Laut Mit­teilung der Europäis­chen Kom­mis­sion haben am 11. Sep­tem­ber 2014 auf Vorschlag der Europäis­chen Kom­mis­sion Experten der EU-Staat­en aus dem “Ständi­ger Auss­chuss für die Lebens­mit­telkette und Tierge­sund­heit” der Über­ar­beitung der Verord­nung zur Iden­ti­fizierung von Pfer­den1 zuges­timmt. Damit wer­den Kon­se­quen­zen aus dem Pfer­de­fleis­chskan­dal im ver­gan­genen Jahr gezo­gen, als nicht deklar­i­ertes Pfer­de­fleisch in die Lebens­mit­telkette gelangt war: Mit den Vorschriften, die von den Mit­glied­staat­en unter­stützt wer­den, wird das bere­its vorhan­dene Sys­tem der Pfer­de­pässe verbessert. Ein grundle­gen­des Ziel beste­ht darin, zu ver­hin­dern, dass Pferde, die nicht in die Lebens­mit­telkette gelan­gen dür­fen, irrtüm­lich oder in betrügerisch­er Absicht für den men­schlichen Verzehr geschlachtet wer­den.

Die Verord­nung zur Iden­ti­fizierung von Pfer­den2 stützt sich auf Rechtsvorschriften über Tierge­sund­heit und Tierzucht, wonach Mit­glied­staat­en unter ihrer Auf­sicht mehr als eine Passstelle zulassen dür­fen. Die Schlach­tung von Pfer­den für den men­schlichen Verzehr nach ein­er Behand­lung mit Arzneimit­teln ist in der EU in Tier­arzneimit­telvorschriften geregelt. Pferde, die mit Phenylbu­ta­zon oder anderen Arzneimit­teln behan­delt wur­den, welche nicht für der Lebens­mit­tel­gewin­nung dienende Tiere zuge­lassen sind, dür­fen nicht in die Lebens­mit­telkette gelan­gen. Wenn ein Pferd mit einem Arzneimit­tel behan­delt wurde, das speziell für die Ver­wen­dung bei Pfer­den aufge­führte Stoffe enthält, muss eine Wartezeit von sechs Monat­en einge­hal­ten wer­den, bevor dieses Pferd für den men­schlichen Verzehr geschlachtet wer­den darf.

Mit der Über­ar­beitung der Vorschriften muss für Fohlen vor dem Ende ihres ersten Leben­s­jahres ein Pass mit ein­er ein­ma­li­gen Kennnum­mer aus­gestellt wer­den. Der Pass dient auch als Kranke­nak­te und wird das Pferd lebenslang begleit­en. Alle nach dem 1. Juli 2009 gebore­nen Pferde müssen mit einem Mikrochip aus­ges­tat­tet wer­den. Mit tech­nis­chen Sicher­heitsmerk­malen soll außer­dem die Fälschungssicher­heit der Pässe erhöht wer­den.

Alle Mit­glied­staat­en müssen eine zen­trale Daten­bank ein­richt­en, damit die zuständi­gen Behör­den die Ausstel­lung von Pässen durch die ver­schiede­nen dazu befugten Stellen bess­er kon­trol­lieren kön­nen. Zudem wer­den für die Pfer­de­hal­ter die Ver­fahren zur Aktu­al­isierung der Ken­n­dat­en in den Pässen und in der Daten­bank der Passstellen erhe­blich vere­in­facht.

Ab Jahres­be­ginn 2016 wird die Verord­nung gel­ten. Die Mit­glied­staat­en, die noch keine zen­trale Daten­bank ein­gerichtet haben, wird bis zum 1. Juli 2016 Zeit eingeräumt, diese Daten­bank aufzubauen.

  1. Verord­nung (EG) Nr. 504/2008 vom 06.06.2008 []
  2. Verord­nung (EG) Nr. 504/2008 vom 06.06.2008 []