Strengere EU-Regeln nach dem Pferdefleischskandal

Die EU wird strengere Regeln für Pferdepässe einführen. Die überarbeitete Verordnung über die Identifizierung von Pferden sieht ein verlässlicheres und sichereres europäisches System für die Registrierung und Identifizierung von Pferden in der EU vor.

Strengere EU-Regeln nach dem Pferdefleischskandal

Laut Mitteilung der Europäischen Kommission haben am 11. September 2014 auf Vorschlag der Europäischen Kommission Experten der EU-Staaten aus dem “Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit” der Überarbeitung der Verordnung zur Identifizierung von Pferden1 zugestimmt. Damit werden Konsequenzen aus dem Pferdefleischskandal im vergangenen Jahr gezogen, als nicht deklariertes Pferdefleisch in die Lebensmittelkette gelangt war: Mit den Vorschriften, die von den Mitgliedstaaten unterstützt werden, wird das bereits vorhandene System der Pferdepässe verbessert. Ein grundlegendes Ziel besteht darin, zu verhindern, dass Pferde, die nicht in die Lebensmittelkette gelangen dürfen, irrtümlich oder in betrügerischer Absicht für den menschlichen Verzehr geschlachtet werden.

Die Verordnung zur Identifizierung von Pferden2 stützt sich auf Rechtsvorschriften über Tiergesundheit und Tierzucht, wonach Mitgliedstaaten unter ihrer Aufsicht mehr als eine Passstelle zulassen dürfen. Die Schlachtung von Pferden für den menschlichen Verzehr nach einer Behandlung mit Arzneimitteln ist in der EU in Tierarzneimittelvorschriften geregelt. Pferde, die mit Phenylbutazon oder anderen Arzneimitteln behandelt wurden, welche nicht für der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere zugelassen sind, dürfen nicht in die Lebensmittelkette gelangen. Wenn ein Pferd mit einem Arzneimittel behandelt wurde, das speziell für die Verwendung bei Pferden aufgeführte Stoffe enthält, muss eine Wartezeit von sechs Monaten eingehalten werden, bevor dieses Pferd für den menschlichen Verzehr geschlachtet werden darf.

Mit der Überarbeitung der Vorschriften muss für Fohlen vor dem Ende ihres ersten Lebensjahres ein Pass mit einer einmaligen Kennnummer ausgestellt werden. Der Pass dient auch als Krankenakte und wird das Pferd lebenslang begleiten. Alle nach dem 1. Juli 2009 geborenen Pferde müssen mit einem Mikrochip ausgestattet werden. Mit technischen Sicherheitsmerkmalen soll außerdem die Fälschungssicherheit der Pässe erhöht werden.

Alle Mitgliedstaaten müssen eine zentrale Datenbank einrichten, damit die zuständigen Behörden die Ausstellung von Pässen durch die verschiedenen dazu befugten Stellen besser kontrollieren können. Zudem werden für die Pferdehalter die Verfahren zur Aktualisierung der Kenndaten in den Pässen und in der Datenbank der Passstellen erheblich vereinfacht.

Ab Jahresbeginn 2016 wird die Verordnung gelten. Die Mitgliedstaaten, die noch keine zentrale Datenbank eingerichtet haben, wird bis zum 1. Juli 2016 Zeit eingeräumt, diese Datenbank aufzubauen.

  1. Verordnung (EG) Nr. 504/2008 vom 06.06.2008 []
  2. Verordnung (EG) Nr. 504/2008 vom 06.06.2008 []