Internationales Familienrecht — ein Überblick

Das inter­na­tionale Fam­i­lien­recht gewin­nt immer mehr an Bedeu­tung. Auf­grund der immer ein­facheren Kom­mu­nika­tion­s­möglichkeit­en wer­den zunehmend mehr inter­na­tionale Beziehun­gen und auch Ehen einge­gan­gen. Daraus ergibt sich die Frage welch­es Recht auf die Eheschließung, die Schei­dung, die Regelung des Güter­rechts, das Unter­halt­srechts und der Sorge- sowie des Umgangsrechts Anwen­dung find­et. Bei Ihrem Fachan­walt für Fam­i­lien­recht in Leon­berg und Stuttgart kön­nen Sie sich bei diesen Fra­gen fachkundig berat­en lassen, damit Sie und Ihr Part­ner die opti­male Lösung find­en.

Internationales Familienrecht — ein Überblick

Geregelt wer­den diese Fra­gen vom inter­na­tionalen Pri­va­trecht, welch­es wieder­rum in EU-Verord­nun­gen, völk­er­rechtlichen Abkom­men oder dem nachrangi­gen nationalen Recht zu ent­nehmen ist. Vor allem beim Abschluss eines Ehe- oder Part­nerver­trages ist es wichtig zu klären, welch­es Recht ange­wandt wer­den soll.

Mögliche Inhalte eines Ehevertrages

In einem Ehev­er­trag kön­nen die Ehe­gat­ten regeln, wie die güter­rechtlichen Ver­hält­nisse im Falle ein­er Schei­dung ausse­hen sollen. Die güter­rechtlichen Ver­hält­nisse beziehen sich auf Ver­mö­gens­beziehun­gen inner­halb der Ehe. Die Vere­in­barun­gen dazu wer­den indi­vidu­ell von den Eheleuten im Ver­trag getrof­fen. Zusät­zlich zum Güter­stand kön­nen Angele­gen­heit­en wie Altersver­sorgung und Unter­halt­szahlun­gen im Ehev­er­trag geregelt wer­den. Wer­den im Ver­trag durch die Ehe­gat­ten keine Regelun­gen getrof­fen, bzw. beste­ht kein Ehev­er­trag ist vorge­se­hen, dass es einen Ver­sorgungsaus­gle­ich unter den Eheleuten gibt im Falle ein­er Schei­dung. So wird die Rente­nan­wartschaften gerichtlich verteilt. Hat ein Ehep­art­ner wegen Kinder­erziehung oder Krankheit weniger Rente­nansprüche erwirtschaften kön­nen, muss der andere Part­ner beim Ein­tritt ins Rentenal­ter dem jew­eils anderen einen Aus­gle­ich zahlen. Falls dies nicht gewün­scht ist, kann es mit ein­er Klausel im Ehev­er­trag umgan­gen wer­den. Oft­mals wer­den in Ehev­erträ­gen auch Klauseln zum Unter­halt fest­ge­hal­ten. Schei­det sich ein Ehep­aar, gibt es drei Arten von Unter­halt die in Betra­cht gezo­gen wer­den kön­nen. Vom Zeit­punkt der Tren­nung bis zur Recht­skräftigkeit der Schei­dung kann ein Anspruch auf Tren­nung­sun­ter­halt beste­hen. Nach Vol­lzug der Schei­dung kann Anspruch auf nachehe­lichen Unter­halt durchge­set­zt wer­den. Sobald Kinder im Szenario involviert sind, sind bei­de Eltern­teile zum Kindesun­ter­halt verpflichtet. Der­jenige, der das Kind im eige­nen Haushalt betreut und pflegt, kommt dieser Pflicht nach und muss keine weit­eren mon­etären Leis­tun­gen erbrin­gen. Für den anderen Ehep­art­ner beste­ht die Barun­ter­halt­spflicht. Die Höhe dieser Beträge sowie die Frage welch­er der Ehep­art­ner zur Zahlung verpflichtet ist, lässt sich auch im Ehev­er­trag fest­set­zen. Falls ein­er der bei­den Ehep­art­ner vor der Eheschließung viel Ver­mö­gen besitzt, oder selb­ständi­ger Unternehmer ist, ist es rat­sam eine Gütertren­nung im Ehev­er­trag festzule­gen. Im Falle der Schei­dung wird so das eigene Ver­mö­gen sowie die Zugewinne, welche im Laufe der Zeit der Ehe ent­standen sind, nicht ange­tastet. Damit der Ehev­er­trag alle geset­zlichen Bedin­gun­gen erfüllt, emp­fiehlt es sich diesen von einem fachkundi­gen Anwalt auf­stellen zu lassen.